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Bekenntnis zur Armee

Der Tessiner FDP-Fraktionschef steht im Brennpunkt. Der Major und Arzt bekennt sich klar und offen zur Arme.

Schweizer Soldat, 14. August 2017

Herr Nationalrat, als Fraktionschef der FDP im Eidg. Parlament sind sie seit längerer Zeit in der Schweiz ein bekannter Mann. Mit dem Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter rücken sie vollends in den Brennpunkt des Öffentlichen Interesses. Sagen Sie uns zuerst: Was machten Sie als Arzt in der Armee?

Ich bin heute in der Logistikbasis der Armee LBA aktiv, und zwar im Stab San mit der Funktion „C Koord GuS CH a i“ (Chef Koordination Gesundheit und Sanität CH a i). Ich arbeite also im Stab vom Oberfeldarzt. Meine RS habe ich allerdings 1980 in Savatan bei St. Maurice/VS in der Gebirgsinfanterie absolviert, als Trompeter im Armeespiel. Nach drei WKs wurde ich – damals als Medizinstudent an der Uni Zürich – in die Sanitätstruppen umgeteilt: daran mag ich mich gut erinnern. Es war in der Zentralschweiz – Melchsee-Frutt – bei fast ein Meter Schnee! Danach habe ich die militärische Karriere bis zum Major gemacht und war zuletzt Bat Az im Bat car mont 9. Insgesamt knapp 800 Diensttage.

 

Was haben Sie aus Ihren langen Diensttagen fürs Leben mitgenommen?

In einem Satz: „Leiden lernen ohne zu jammern“! Das war übrigens auch der Spruch vom Oberst im Generalstab Hans Gall, als Kdt der UOS in Losone. Er wurde später Divisionär und sein Verhalten war bestimmt und klar, nicht im Büro mit weissen Handschuhen, sondern mit uns auf dem Feld. Seine menschenorientierte Führung war zugleich motivierend und inspirierend. Aber in den guten 2 Jahren Militärdienst habe ich natürlich viele spannende Erfahrungen gemacht. Tag und Nacht mit bis anhin unbekannten Männer zusammenzuleben und zusammen zu leiden schafft starke Beziehungen. Als Tessiner gehörte ich immer einer Minderheit und der Dienst war für mich eine ganz starke Integrationsschule: Wie tickten denn diese Romands und diese Deutschschweizer? Ich lernte auch, sprachliche Probleme zu überwinden. Da alle gleich bekleidet waren, verschwanden auch die sozio-ökonomische Unterschiede: Lehrlinge und Akademiker mussten Seite zu Seite stehen und sich gemeinsam durch einen fremdgesteuerten Alltag durchkämpfen. Mit der Offizierschule in Moudon und der Zentralschule in Sempach konnte ich ebenfalls die Landkarte der Schweiz entdecken.

 

In den letzten Jahren trat das Parlament stärker für die Armee ein als der Bundesrat, zum Beispiel pro fünf Milliarden Budget im Jahr. Was war Ihre Rolle und Stellung als freisinniger Fraktionschef?

Als Fraktionschef ist meine Rolle, die Fraktion zu leiten und dafür zu sorgen, dass sie geeint auftritt. Die FDP-Fraktion hat sich im Parlament für die WEA eingesetzt und bekennt sich klar zu einem Armeebudget von 5 Milliarden pro Jahr. Dieses Budget haben wir in der Beratung der Armeebotschaft 2016 (Zahlungsrahmen 2017-2020) konsequent und mit Erfolg gegen Kürzungsanträge der Linken und des Bundesrates verteidigt. Unsere Fraktion war in dieser Frage geschlossen.

 

Die Armee geht finanzpolitisch auf schwierige Jahre zu. Dringend muss die Luftverteidigung durch das neue Kampfflugzeug (NKF) und durch BODLUV gestärkt werden. Aber auch im Heer warten grosse, ebenso dringende Rüstungsvorhaben. Sehen Sie einen Weg?

Ich stimme ihnen zu, dass der Erneuerungsbedarf mit grossen finanziellen Aufwänden verbunden ist. Bei der Luftverteidigung wird sich zeigen, welchen Weg der Bundesrat dem Parlament vorschlagen wird. Zwei Möglichkeiten stehen im Raum: Entweder wird die Beschaffung im Rahmen des ordentlichen Budgets getätigt, oder via eine Sonderfinanzierung. Im Zusammenhang mit der Finanzierung des NKF stellt sich auch die Frage, ob das Projekt dem fakultativen Referendum unterstellt wird oder nicht. Das sind primär Fragen, die zunächst einmal der Bundesrat beantworten muss.

 

Nachdem Divisionär Claude Meier sachkundig die vier Optionen zum neuen Kampfjet dargelegt hatte, versteifte sich die zivile Presse auf die Frage: Volksabstimmung ja/nein? Wohin läuft Ihres Erachtens der Hase?

Es gibt noch keine konsolidierte Position der FDP-Fraktion. Wie ich oben beschrieben habe, erwarten wir vom Bundesrat, dass er dem Parlament zu gegebener Zeit einen Finanzierungsvorschlag unterbreitet. Wenn der Bundesrast die Finanzierung via das ordentliche Budget für machbar hält, dann wird das NKF nicht dem fakultativen Referendum unterstehen – es gibt schliesslich kein Finanzreferendum. Persönlich habe ich aber den Eindruck, dass die Vorlage nach dem Nein zum Gripen referendumsfähig sein sollte. Eines ist sicher, unabhängig von der Referendumsfrage: Die Politik muss der Bevölkerung klar erklären können, weshalb wir aus sicherheitspolitischen Überlegungen ein neues Kampfflugzeug brauchen.

 

Erlauben Sie zum Schluss nochmals eine persönliche Frage: Könnten Sie sich vorstellen, später auch einmal das VBS zu übernehmen?

Wenn mich die Bundesversammlung tatsächlich wählt, darf ich als Letzter das Departement aussuchen. Ich muss also jenes übernehmen, das übrig bleibt. Ich stehe gerne zu allen Departementen offen, inklusiv dem VBS, und würde mich freuen, mein ganzes Engagement unserem schönen Land zur Verfügung zu stellen.

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